Netzfund #US-Sanktionen wegen des Kaufs russischer Militärtechnik treffen Pekings Funktionäre hart Die #Sanktionen der #USA gegen #Russland treffen jetzt auch #Chinas #Militär und #Funktionäre. Letzte Woche kündigte das US-Aussenministerium an, ein paar bisher seltener angewandte Sanktionen gegen eine chinesische Militärabteilung und deren kommandierenden General zu verhängen. Sie verstiessen gegen ein US-Gesetz aus dem Jahr 2017, den Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (#CAATSA), der erlassen wurde, um Russland für die Einmischung in die #US-Wahlen, #Aggressionen in der #Ukraine und die Beteiligung am Bürgerkrieg in Syrien zu bestrafen. Jedes Unternehmen oder jede Person, bei der festgestellt wird, dass sie Geschäfte mit einem der zahlreichen Unternehmen macht, die eng mit dem russischen Verteidigungs- oder Geheimdienstsektor verbunden sind, kann im Rahmen der Sanktionen bestraft werden. Es wurde festgestellt, dass die chinesische Abteilung für #Achinausrüstungsentwicklung, eine für die Beschaffung von Waffen zuständige Abteilung des Militärs, und ihr Direktor, Generalleutnant #LiShangfu, militärische Ausrüstung von einem Unternehmen, das auf der schwarzen Liste stand, gekauft haben: #Rosoboronexport, Russlands grösster Waffenexporteur. China kaufte im Dezember 2017 insgesamt 10 SU-35-Kampfflugzeuge und im Januar 2018 ein S-400 Boden-Luft-Raketensystem, so das US-Aussenministerium. Die am 20. September angekündigten Sanktionen schliesen Li und die Agentur von allen Geldtransaktionen innerhalb der Jurisdiktion der Vereinigten Staaten aus; Li wird auch der Zugriff auf Eigentum oder Vermögenswerte, die er in den Vereinigten Staaten haben könnte, untersagt, ausserdem kann er kein Visum für die USA erhalten. Beamte des Aussenministeriums betonten, dass sich die Sanktionen gegen Moskau und nicht gegen Peking richten. Aber die Auswirkungen auf China sind beträchtlich
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| People & Blogs | Upload TimePublished on 27 Sep 2018 |
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