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Netzfund #US-Sanktionen wegen des Kaufs russischer Militärtechnik treffen Pekings Funktionäre hart Die #Sanktionen der #USA gegen #Russland treffen jetzt auch #Chinas #Militär und #Funktionäre. Letzte Woche kündigte das US-Aussenministerium an, ein paar bisher seltener angewandte Sanktionen gegen eine chinesische Militärabteilung und deren kommandierenden General zu verhängen. Sie verstiessen gegen ein US-Gesetz aus dem Jahr 2017, den Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (#CAATSA), der erlassen wurde, um Russland für die Einmischung in die #US-Wahlen, #Aggressionen in der #Ukraine und die Beteiligung am Bürgerkrieg in Syrien zu bestrafen. Jedes Unternehmen oder jede Person, bei der festgestellt wird, dass sie Geschäfte mit einem der zahlreichen Unternehmen macht, die eng mit dem russischen Verteidigungs- oder Geheimdienstsektor verbunden sind, kann im Rahmen der Sanktionen bestraft werden. Es wurde festgestellt, dass die chinesische Abteilung für #Achinausrüstungsentwicklung, eine für die Beschaffung von Waffen zuständige Abteilung des Militärs, und ihr Direktor, Generalleutnant #LiShangfu, militärische Ausrüstung von einem Unternehmen, das auf der schwarzen Liste stand, gekauft haben: #Rosoboronexport, Russlands grösster Waffenexporteur. China kaufte im Dezember 2017 insgesamt 10 SU-35-Kampfflugzeuge und im Januar 2018 ein S-400 Boden-Luft-Raketensystem, so das US-Aussenministerium. Die am 20. September angekündigten Sanktionen schliesen Li und die Agentur von allen Geldtransaktionen innerhalb der Jurisdiktion der Vereinigten Staaten aus; Li wird auch der Zugriff auf Eigentum oder Vermögenswerte, die er in den Vereinigten Staaten haben könnte, untersagt, ausserdem kann er kein Visum für die USA erhalten. Beamte des Aussenministeriums betonten, dass sich die Sanktionen gegen Moskau und nicht gegen Peking richten. Aber die Auswirkungen auf China sind beträchtlich

+++ #Lara #Trump (36) erklärt Deutschland zum #Mahnmal verfehlter #Migrationspolitik +++ #Angela #Merkels #Flüchtlingspolitik sei „der #Untergang #Deutschlands“ gewesen, befand die Ehefrau des Präsidentensohns Eric im Gespräch mit dem Fox-Moderator. „Es war eine der schlimmsten Sachen, die Deutschland je passiert sind.“ Damit spielte sie auf die #Grenzpolitik in der Hochphase der Flüchtlingskrise 2015 an. Donald Trump wisse das und versuche, ähnliche Folgen von den #USA abzuwenden, so die 36-Jährige weiter. Zuvor hatte Moderator #Varney von einer „katastrophalen“ Entscheidung Merkels gesprochen. Ihn erinnerten die Bilder mexikanischer Migranten an den „Marsch von Millionen Menschen auf dem Weg nach Westeuropa“. Am Montag hatte die #mexikanische #Polizei Hunderte #Migranten aus #Mittelamerika festgenommen. Ihr #Schwiegervater #Donald #Trump drängte darauf und bewahrt so sein Land vor den negativen Folgen #illegaler #Migration. https://amp.welt.de/politik/ausland/a... Netzfund #mexiko

Translator Übersetzung #Die #Bilder der #stark bewaffneten #Kräfte wurden in den #sozialen #Netzwerken der #libyanischen #nationalen #Army veröffentlicht. #Aus dem Fall von #Gaddafi in #Libya USA beantragt Treffen bei der #UN, #Großbritannien beantragt #Treffen wegen Lybien #Haftar, unterstützt von #Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, #Russland und diskret von #europäischen #Mächten, startet eine #Offensive, um die #Kontrolle über die #Hauptstadt Libyen Tripolis von der #international #anerkannten #Regierung zu erlangen. Nach der Aussage hat der Staat #Katar die regionalen und #internationalen #Akteure daran erinnert, dass diese #Eskalation verheerende Auswirkungen auf die gesamte Region, einschließlich #Europa, haben könnte. Und fordert, dass Einfluss ausgeübt wird, um die jüngsten Angriffe in West-Libyen zu stoppen, die eine klare Verletzung des UN__Übereinkommens ist. ------------------------- #Haftar, apoyado por #Egipto, #Emiratos_Árabes_Unidos, #Rusia y discretamente por potencias #europeas, lanza una ofensiva para arrebatar el control de la capital Libia Trípoli al gobierno reconocido internacionalmente. #Las #imágenes de las #fuerzas #fuertemente #armadas se publicaron en las #redes #sociales pertenecientes al #ejército #nacional #libio. #Desde la #caída de #Gaddafi en #Libia. Ocupados días viniendo a la U.N. #EEUU. solicita una reunión de emergencia en #Venezuela y #Gran #Bretaña solicita una reunión de emergencia en #Libia. #LNA #West_Lybien https://m.facebook.com/story.php?stor... https://m.facebook.com/story.php?stor... https://m.facebook.com/story.php?stor... https://m.facebook.com/story.php?stor...

#TheWall #USA Netzfund https://m.facebook.com/story.php?stor... Von... https://www.kvia.com/news/border/sunl... Die Stadt Sunland Park teilte mit, sie habe letzte Woche von dem Projekt erfahren und am Donnerstag, dem 23. Mai 2019, den Zugang zum Grundstück verweigert. Am folgenden Tag besuchte der Eigentümer des Grundstücks das Rathaus von Sunland Park, um einen Antrag auf Genehmigung zu stellen. Perea sagte, dass der Stadt kein Lageplan vorgelegt wurde und der Antrag unvollständig ist. "Es wurde keine Umfrage eingereicht, kein Lageplan und einige widersprüchliche Informationen wurden an die Stadt Sunland Park übermittelt", sagte Perea innerhalb der Stadtverordnung. " Wir von Build The Wall Inc. haben mehr als 20 Millionen US-Dollar gesammelt, um Grenzbarrieren für Privateigentum entlang der Grenze zwischen den USA und Mexiko zu errichten. Die Gruppe sammelte das Geld mit Hilfe eines GoFundMe-Kontos. … .. Wir von Build The Wall Inc. haben ABC-7 die folgende Erklärung per E-Mail gesendet: "Wir bauen die Mauer. Wir haben alles getan, um alle Vorschriften einzuhalten. Wir hatten Mitglieder der Stadtregierung von Sunland Park, um das Gelände zu inspizieren und Zeuge der ersten Betonschüttung zu werden. Wir glauben, dass dies ein letzter Graben ist." Bemühungen, uns davon abzuhalten, dieses historische Projekt durch eine lokale Regierung mit einer langen Geschichte von Korruptionsproblemen abzuschließen. " ________________________________________________ From... https://www.kvia.com/news/border/sunl... The City of Sunland Park said it learned about the project last week and was denied access to the property on Thursday, May 23, 2019. The following day, the owner of the property visited Sunland Park City Hall to file an application for a permit. Perea said no site plan was submitted to the City and the application is incomplete. "There was no survey submitted, no site plan and some contradictory information submitted to the City of Sunland Park," said Perea, "My understanding is that City ordinance only allows a wall up to six feet tall so at this point, it is not within City ordinance." We Build The Wall Inc raised more than $20 million to build border barriers on private property along the U.S.-Mexico border. The group raised the money with the help of a GoFundMe account. ….. We Build The Wall Inc. emailed ABC-7 the following statement: "We Build The Wall has done everything they need to do to be in compliance with all regulations. We've had members from Sunland Park city government out to inspect the site and to witness the first concrete pour. We believe this is a last ditch effort to intimidate us from completing this historic project by a local government with a long history of corruption problems."